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Die Verfahrensbeschreibungen von A - Z enthalten zu den staatlichen Verwaltungsdienstleistungen jeweils alle wesentlichen Informationen zu Voraussetzungen, zuständiger Stelle, Verfahrensablauf, erforderlichen Unterlagen, Fristen/Dauer, Kosten/Leistung und Rechtsgrundlage.

Leistungen

Sonderpädagogisches Bildungsangebot - Aufhebung des Anspruchs beantragen

Der Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot wird von der zuständigen Stelle aufgehoben, sobald die unten genannten Voraussetzungen vorliegen .

Zuständige Stelle

Das für den Wohnort des Schülers/der Schülerin zuständige Staatliche Schulamt

Leistungsdetails

Voraussetzungen

Das Lernverhalten und der Leistungsstand des Kindes lassen erkennen, dass es voraussichtlich auch ohne ein sonderpädagogisches Bildungsangebot eine allgemeine Schule erfolgreich besuchen kann.

Verfahrensablauf

Die Aufhebung des Anspruchs auf ein sonderpägagogisches Bildungsangebot wird beantragt von :

  • der bisher besuchten Schule (SBBZ oder die allgemeine Schule) nach Anhörung der Eltern oder
  • den Eltern.

Das Staatliche Schulamt entscheidet über den Antrag. Es benachrichtigt die Eltern schriftlich über das Ergebnis.

Fristen

keine

Hinweis für allgemeine Schulen:

Wird der Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot in der Primarstufe oder in der Sekundarstufe I in einem inklusiven Bildungsangebot erfüllt, sind rechtzeitig vor Ablauf des Schuljahrs vor der jeweiligen Abschlussklasse die Voraussetzungen für eine Anspruchsaufhebung von der allgemeinen Schule zu prüfen. Liegen der allgemeinen Schule konkrete Hinweise darauf vor, dass die Voraussetzungen für eine Aufhebung gegeben sind, hat sie diese bei der Schulaufsichtsbehörde zu beantragen.

Erforderliche Unterlagen

Beantragt die bisher besuchte Schule die Aufhebung des Anspruchs, muss sie folgende Unterlagen vorlegen:

  • Bericht über das Lernverhalten
  • Leistungs- und Entwicklungsstand des Kindes
  • Vorschlag zur zukünftigen Klasseneinstufung mit Empfehlungen für die weitere Förderung

Die Eltern müssen keine Unterlagen vorlegen.

Kosten

keine

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Kultusministerium hat ihn am 04.02.2021 freigegeben.

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